Landesprogramm „Hessen - aktiv für Demokratie und gegen Extremismus" 2015-2019

Die Förderung von Demokratie, Toleranz und Weltoffenheit zur Verhinderung von Radikalität und Extremismus ist eine gesamtgesellschaftliche Aufgabe, zu deren Gelingen politische Institutionen die Grundlagen schaffen müssen. Hierzu gehört das Landesprogramm „Hessen – aktiv für Demokratie und gegen Extremismus“ (2015 bis 2019). Die Gesamtkoordination des Landesprogramms liegt beim Hessischen Informations- und Kompetenzzentrum gegen Extremismus (HKE) im Hessischen Innenministerium. Zur Stärkung der Demokratie und zur Bekämpfung von Extremismus ist ein Dreiklang aus Prävention, Intervention und Repression erforderlich. Der phänomen­übergreifenden Prävention, die sich gegen jede Art von Demokratiefeindlichkeit richtet, kommt dabei besondere Bedeutung zu.

Die Ziele des Landesprogramms sind die Stärkung zivilgesellschaftlichen Engagements für Demokratie sowie die Unterstützung von Maßnahmen und Projekten, die sich gegen Rechtsextremismus, Antisemitismus, Antiziganismus, Rassismus und andere Formen gruppenbezogener Menschenfeindlichkeit, gegen religiös motivierten Extremismus sowie gegen Linksextremismus und weitere Extremismusphänomene richten. Dabei geht es generell darum, Gewaltanwendung jedweder Art zu ächten und zu verhindern.

Das Landesprogramm 2015-2019 umfasst die folgenden sechs Programmbereiche:

A. Salafismus
B. Rechtsextremismus, Antisemitismus, Antiziganismus, Rassismus
C. Linksextremismus und andere Extremismusphänomene
D. Kofinanzierung von Projekten
E. Kofinanzierung von Partnerschaften für Demokratie
F. Wissenschaft

Das Landesprogramm wurde evaluiert.