Ministerielle Pressemitteilungen zum Themenkomplex Extremismus

Beuth und Lorz: „Kompetentes Netz gegen Extremismus geknüpft“

Hessens Innenminister Peter Beuth und Kultusminister Prof. Dr. R. Alexander Lorz haben am 2. März die Fachtagung des Präventionsprojekts „Netzwerk-Lotsen gegen Extremismus und Antisemitismus“ in der Humboldtschule in Bad Homburg besucht. Das gemeinsam von Innen- und Kultusministerium imitierte Präventionsprojekt ist im September 2018 gestartet. Seither wurden hessenweit mehr als 100 Lehrkräfte, Schulleitungen, Schulsozialarbeiter sowie Schulpsychologen fachlich und pädagogisch geschult, um als sogenannte Netzwerk-Lotsen an Hessens Schulen gegen Extremismus und Antisemitismus wirken zu können.

„Geschlossen gegen Extremismus, Hass und Hetze“

Hessens Innenminister Peter Beuth hat am 27.02.2020 die Fachkonferenz „Netzwerk Prävention“ im Hessischen Innenministerium eröffnet und dabei die Bedeutung einer ganzheitlichen und breit aufgestellten Extremismus-Prävention hervorgehoben.

Kein Raum für Rechtsextremisten

Das Innenministerium und der Gaststättenverband informieren Vermieter in Hessen.
Immer wieder versuchen insbesondere Rechtsextremisten Räumlichkeiten zu mieten, um dort Balladenabende, Konzerte oder zum Beispiel Sonnenwendfeiern zu begehen. Sobald die Sicherheitsbehörden von einem solchen Vorhaben erfahren, werden alle rechtlich möglichen Maßnahmen eingeleitet, um diese Veranstaltungen zu verhindern. Jetzt haben das Hessische Innenministerium und der Hotel- und Gastronomieverband DEHOGA Hessen e.V. eine Broschüre mit dem Titel „Geschlossene Gesellschaft. Kein Raum für Rechtsextremisten.“ herausgegeben. Sie richtet sich insbesondere an Vermieterinnen und Vermieter von Veranstaltungsräumlichkeiten und umfasst Informationen und Handlungsempfehlungen im Umgang mit Anmietversuchen durch Rechtsextremisten. Hessens Innenminister Peter Beuth betonte in diesem Zusammenhang die Wichtigkeit von Wachsamkeit und Handlungssicherheit der Gesellschaft im Kampf gegen Rechtsextremismus.

„Zeichen setzen gegen Antisemitismus“

Der Hessische Innenminister Peter Beuth und der Beauftragte der Hessischen Landesregierung für Jüdisches Leben und den Kampf gegen Antisemitismus Uwe Becker haben heute die Entscheidung des Landes Hessen bekannt gegeben, dass das Demokratiezentrum Hessen an der Universität Marburg beauftragt wurde, eine Meldestelle für antisemitische Vorfälle aufzubauen.

„Mit BAO und Taskforce Druck auf rechtsextremistische Szene erhöht"

Hessen hat mit der im Juli dieses Jahres gebildeten Besonderen Aufbauorganisation (BAO) Hessen R den Druck auf die rechtsextremistische Szene erhöht. Das betonte der Hessische Innenminister Peter Beuth und stellte messbare Erfolge dieser Maßnahmen vor.

„Veröffentlichung des Verfassungsschutzberichts 2018"

Gewalt- und waffenaffine Extremisten besonders im Fokus: Schwerpunkt auf Bekämpfung des Rechtsextremismus und des islamistischen Terrorismus

„Umfangreiche Maßnahmen innerhalb der hessischen Polizei initiiert“

Innenminister und Landespolizeipräsident stellen Ermittlungsstand und Maßnahmen im Zusammenhang mit rechtsradikalen Verdachtsfällen vor

Wachsamkeit im Kampf gegen Extremismus

Innenminister Peter Beuth hat beim 20. Herbstgespräch des Landesamtes für Verfassungsschutz vor den neuen Strategien der Extremisten gewarnt.

„In Hessens Kommunen ist kein Platz für Rechtsextremisten.“

Das Hessische Innenministerium hat den Kommunen die Neuauflage der Informationsbroschüre „Freiheit und Demokratie stärken. Handlungsempfehlungen für Kommunen zum Umgang mit Rechtsextremismus“ zur Verfügung gestellt.

Auftaktveranstaltung des Projekts „Netzwerk-Lotsen“

Innenminister Peter Beuth und Kultusminister Prof. Dr. R. Alexander Lorz besuchen Auftaktveranstaltung des neuen Projekts „Netzwerk-Lotsen“.

"Sicherheitsbehörden haben Reichsbürger-Szene fest im Blick"

Die Szene der „Reichsbürger und Selbstverwalter“ wird seit November 2016 in ihrer Gesamtheit bundesweit von den Verfassungsschutzbehörden beobachtet.

„Wir haben die Schlagkraft unserer Sicherheitsbehörden erhöht“

Innenminister Peter Beuth hat anlässlich einer Tagung der Evangelischen Akademie Hofgeismar zum Thema „Terrorismus, Polizei und Politik“ die Bedeutung der hessischen Sicherheitsbehörden als Garant für ein Leben in Frieden und Sicherheit betont

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