Aufgaben, Struktur und Ziele

Seit Jahren engagieren sich in Hessen staatliche Akteure sowie zivilgesellschaftliche Träger und Initiativen erfolgreich gegen Rassismus, Fremdenfeindlichkeit, Antisemitismus und Extremismus. Diese ganzheitliche Extremismusprävention bleibt weiterhin eine stetige und elementare Aufgabe zur Stärkung unseres gesellschaftlichen Zusammenhalts und zur Förderung von Toleranz und Demokratie.

 

Mit dem Ziel der Koordinierung und Vernetzung der landesweiten Bemühungen zur Prävention und Intervention gegen verfassungsfeindliche Bestrebungen hat das Land Hessen einen bislang bundesweit einzigartigen Schritt unternommen. Unter der Verantwortung des Hessischen Ministeriums des Innern und für Sport (HMdIS) wurde das „Hessische Informations- und Kompetenzzentrum gegen Extremismus“ (HKE) eingerichtet und im Mai 2013 der Öffentlichkeit im Rahmen einer Pressekonferenz vorgestellt.

 

Die bundesweite Besonderheit des HKE manifestiert sich maßgeblich in einem phänomenübergreifenden sowie in einem ressort- und organisationsübergeifenden Ansatz. Phänomenübergreifend, weil sämtliche landesweiten Initiativen der Prävention und Intervention gegen verfassungsfeindliche Bestrebungen aus den Bereichen des Rechts-, des Links - und des islamistischen Extremismus zentral erfasst, koordiniert und optimiert werden. Ressort- und organisationsübergreifend, weil sich in der Lenkungsgruppe des HKE Vertreterinnen und Vertreter der tangierten Ressorts (Inneres, Justiz, Kultus und Soziales) sowie des Hessischen Landesamtes für Verfassungsschutz (LfV Hessen) und des Hessischen Landeskriminalamtes (HLKA) wiederfinden. Die Lenkungsgruppe, die optional um weitere zivilgesellschaftliche Akteure erweitert werden kann, begleitet die strategische Ausrichtung des Informations- und Kompetenzzentrums und unterstützt die Vernetzungsaktivitäten.

 

Das HKE ist Ansprechpartner bei Fragen zu bestehenden oder geplanten Programmen/Projekten für staatliche und zivilgesellschaftliche Träger und berät über die entsprechenden Fördermöglichkeiten. Der organisations- und phänomenübergreifende Ansatz ermöglicht dem HKE die gewonnenen fachlichen Erkenntnisse zu nutzen, um Handlungsbedarfe zu identifizieren und zielgenaue Konzepte der Extremismusprävention zu entwickeln. Die Entwicklung und Einführung des "Hessischen Präventionsnetzwerks gegen Salafismus" sowie die Initiierung eines Beratungsmoduls bei der Aufnahme von Flüchtlingen zur Sensibilisierung von Kommunen im Umgang mit möglichen rechtsextremistischen Aktivitäten sind hierfür beispielhaft.